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VAV: Von der Unterschrift bis zur Geheimhaltung

Erstellt am: 17.06.2020
Autor: Reinhard Schnettler, Letzte Änderung: 19.06.2020
Verträge für Nicht-Juristen war das Thema des Webinars am 15.06.2020. In Verantwortungsabgrenzungsverträgen VAV sind Regelungen mit den Lieferanten sowie Dienstleistern zu vereinbaren. Dr. Ingo Schneider, Castringius Rechtsanwälte und Notare, Bremen, der auch auf Verträge zwischen Auftragnehmern und Auftraggebern spezialisiert ist, gab bei diesem online-Seminar wertvolle Tipps zur Planung und Umsetzung dieser Verträge.

Hier ausgewählte Rückmeldungen der Teilnehmer zu diesen Fragen:
  • Wie viel des gebotenen Stoffes ist hilfreich für Ihre Arbeit?
    Einiges - auch wenn mir einiges schon bekannt war, freue ich mich über die Bestätigung.
  • Was hat Ihnen persönlich an diesem Webinar gut gefallen?
    Die Übertragung mit Adobe war sehr gut und unkompliziert. Gut fand ich auch die Möglichkeit zur Online-Befragung während des Seminars.

Hier einige Fragen der Teilnehmer mit den Antworten:

Frage: Dürfen Verträge auch digital signiert werden?

Antwort: Sehr wohl. Nach dem Signaturgesetz ist eine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich. Aber bei VAV kann auch die Regelung gelten: Wichtiges ist festzulegen. Wer hat was zu machen? Dies kann auch durch den Austausch digitaler Dokumente erfolgen.

Frage: Bei uns ist der Vertrag eine Mischung aus Fließ- und Anlagenvertrag. Der Prosatext ist in der Anlage nochmal tabellarisch zusammengefasst. Die Vorlage ist z.B. aus GMP-Berater. Ist das Format also unsinnig?

Antwort: Empfehlung ist: Nur der Anlagenvertrag. Wenn dies doppelt geregelt ist, wie Sie beschrieben haben, sollten Sie den Mehraufwand reduzieren.

Frage: Muss ich also quasi eine Liste führen mit allen Geschäftsgeheimnissen und Dinge, die darin fehlen, können einfach weitergegeben werden?

Antwort: Das wäre gut.

Frage: Wir sind ein Dienstleistungslabor für Pharmaprüfungen und haben VAVs mit den Kunden, aber bisher keine kaufmännischen Verträge, sondern nur Angebote. Ist es ratsam, kaufmännische Verträge für unsere Pharmakunden einzuführen?

Antwort: Grundsätzlich ratsam. Sie sollten überprüfen, welche Risiken für Sie als Dienstleistungslabor auftreten können. Wenn die Risiken gering sind, können Sie möglicherweise darauf verzichten.

Frage: Wenn zum Beispiel eine Vertragsstrafe angegeben ist, wie wäre es dann einzuschätzen? Der Begriff des Knowhows ist ja nach wie vor nicht spezifiziert!?

Antwort: Das ist in der Tat richtig. Wenn nicht genau geregelt ist, was Know-how ist, kann eine Vertragsstrafe möglicherweise nicht berechtigt sein.

Frage: Nun gibt es bei uns bisher, wie schon gesagt, keine kaufmännischen Verträge. Gehört dann die Haftungsregelung und Geheimhaltungsvereinbarung in den VAV? Einige Kunden bestanden bisher darauf.

Antwort: Sie sind dann im kaufmännischen Bereich. Da sollte dann die Geschäftsführung mit ins Boot geholt werden. Es ist ratsam den VAV nicht mit kaufmännischen Aspekten wie Haftung und Geheimhaltung zu befrachten.

Frage: Wenn es eine gute Trennung in VAV und kaufmännischen Vertrag geben würde, wie in Ihrem Vortrag geschrieben, wer muss VAV unterschreiben? Reicht QS?

Antwort: VAV von QS und kaufmännischen Vertrag von Geschäftsführung unterschreiben lassen.

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